Frankreich lehnt die EU-Verfassung ab; nach einem Interview mit einem Poltiologen heute morgen in Radio DRS befürchtet dieser, dass ein Zusammenhang mit der Schengen/Dublin Abstimmung vom nächsten Wochenende in der Schweiz gemacht wird - wo doch gar keiner bestände. Damit bin ich nicht einverstanden. Zum einen zeigt dieses Votum, dass man selbst als Gründer der EU dieser nicht auf Gedeih und Verderb ausgeliefert ist. So ist diese Abstimmung an und für sich (ohne Resultat) bereits Beweis, dass man mit der EU sich nicht "Fremde Richter" ins Haus holt. Dies gilt allerdings für all jene Länder, in denen die Parlamente eigenmächtig den Verfassungsvertrag razifiziert haben - ohne das eigene Volk zu befragen. Sind die "Fremden Richter" also nicht alle schon im eigenen Haus? Zum anderen wird diese Abstimmung zeigen, dass es nicht die eine EU mit allen Nachteilen gibt, sondern diese ein Konglomerat von verschiedensten Apsekten ist. Nicht alle sind gut, aber auch nicht alles schlecht, sodass die Weiterentwicklung der EU vorallem davon abhängt, was die Mitgliedstaaten aus ihr machen wollen. Wohlgemerkt die nur die Mitgliedstaaten können mitbestimmen. Aber wenigstens bestimmen sie noch mit.
Leipzig hängte bei der Umfrage in 75 Städten der 27 EU-Länder sowie Kroatien und der Türkei auch die übrigen sechs deutschen Städte Berlin, Dortmund, Essen, Hamburg, München und Frankfurt/Oder ab. Witzig, dass in Kroatien und die Türkei auch befragt wurde, in der Schweiz aber nicht... Ist es wohl Angst, dass (wie in allen *richtigen* Umfragen der letzten Jahre) Schweizer Städte an der Spitze sind und dies wiedermal vor Augen führen würde, dass eine EU-Mitgliedschaft (trotz mancher Annehmlichkeiten) ein Abstieg für die Schweiz wäre?
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