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Showing posts from May, 2005

Frankreich und die EU-Verfassung

Frankreich lehnt die EU-Verfassung ab ; nach einem Interview mit einem Poltiologen heute morgen in Radio DRS befürchtet dieser, dass ein Zusammenhang mit der Schengen/Dublin Abstimmung vom nächsten Wochenende in der Schweiz gemacht wird - wo doch gar keiner bestände. Damit bin ich nicht einverstanden. Zum einen zeigt dieses Votum, dass man selbst als Gründer der EU dieser nicht auf Gedeih und Verderb ausgeliefert ist. So ist diese Abstimmung an und für sich (ohne Resultat) bereits Beweis, dass man mit der EU sich nicht "Fremde Richter" ins Haus holt. Dies gilt allerdings für all jene Länder, in denen die Parlamente eigenmächtig den Verfassungsvertrag razifiziert haben - ohne das eigene Volk zu befragen. Sind die "Fremden Richter" also nicht alle schon im eigenen Haus? Zum anderen wird diese Abstimmung zeigen, dass es nicht die eine EU mit allen Nachteilen gibt, sondern diese ein Konglomerat von verschiedensten Apsekten ist. Nicht alle sind gut, aber auch nicht alles

Die Schweizer Parteien - I

Hier meine Analyse: SVP - Opfer ihres Erfolges der letzten Jahre. Kann sich nicht zwischen liberalen und konservativen Weg entscheiden. Offensichtlich wird der Widerspruch in der Agrarpolitik. SP - Opfer des Erfolges der SVP. Je mehr Erfolg die SVP zu haben scheint, desto linker wird die SP. Dazu kommt, dass mir zuviele vom Staat bezahlte in dieser Partei sind; kommt mir vor als ob nur zu den eigenen Pfründen geschaut wird. Die Rhetorik der SP ist dermassen scheinheilig, dass ich bei einigen Exponenten Brechreiz bekomme. Sozialabbau und Neo-Liberalismus als Schimpfworte zu prägen zeugt nicht von einer Diskussionskultur, wie ich sie erwarte. FDP - Die ehemals staatstragende Partei tut mir leid; rechts wird sie von der SVP überholt und links ist das Feld schon besetzt. In der Mitte gibt es keinen Platz. Schade, denn mit dieser Partei könnte ich mich noch am ehesten identifizieren - allerdings ohne den Ballast nach über hundert Jahren Verfilzung. CVP - Nun ja, die stecken in demselben Dil

Schweizer Politik

Schon länger möchte ich aktiv Politik machen. Zum einen, weil ich mich persönlich sehr für die gesellschaftliche Entwicklung, deren Probleme und Lösungen interessiere - aber auch, weil ich das Gefühl habe, das in vielen Gremien - sei es Gemeinde, Kanton oder Bund - keine wirklichen Veränderungen angestossen (oder zumindest moderiert) werden. Stattdessen scheinen sich gewählte Politiker immer mehr zu Verwaltern des Status Quo und Knechten ihrer Klientel zu entwickeln. Auf der anderen Seite werden die meisten Änderungen - so sie denn auch durchgeführt werden - vorallem von Sachzwängen getrieben. Kurz: Mir fehlen Politiker mit einer langfristigen Vision and Prinzipien, die sie nicht gleich bei der ersten Gelegenheit über Bord werfen. Auf der Suche nach einer Partei wurde mir dann klar, dass keine der bestehenden auch nur annähernd ein Programm vertritt, dem ich beipflichten könnte.