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Zeit für eine neue Partei in der Schweiz

Es ist Zeit für eine neue Partei in der Schweiz. Die bestehenden sind dermassen verfilzt, träge und ihrer eigenen Klientel verpflichtet, dass sie auf absehbare Zeit nichts ändern wollen und können. Politiker vergessen sofort nach den Wahlen, dass sie dem Volk verpflichtet sind - und nicht ihren Pfründen. Diejenige, die gewählt werden, halten es nicht für nötig an den Abstimmungen im Parlament teilzunehmen.

Aus dem obigen Weltwoche-Artikel:

Da kaum eine Partei sich aus eigenem Antrieb verkleinert, öffnet sich politischen Pionieren eine Marktlücke: Eine neue Partei, die jede Staatslösung kritisch prüft, hätte nicht nur eine Sogwirkung auf die Blochers und die Ineichens, auf solide Unternehmer wie Hansruedi Wandfluh, Johann Schneider-Ammann (FDP, BE) oder Peter Spuhler (SVP, TG) und auf die Anwälte einer freien Wirtschaft wie Marianne Kleiner (FDP, AR), Hans Kaufmann (SVP, ZH) oder Carlo Schmid (CVP, AI). Sie wäre interessant für alle, die weniger lähmende Versorgung und wieder mehr Bewegung wollen.

Ich werde versuchen, in den nächsten Beiträgen meine Ideen zu beschreiben und hoffe auf möglichst viele Kommentare. Jede Hilfe ist willkommen. Nichts ist in Stein gemeisselt, alles noch im Fluss.

1) Jeder Mensch ist selbst für sich und sein Wohlbefinden verantwortlich.

Liegt mir ganz besonders am Herzen (deshalb wohl auch an erster Stelle); ich stelle mir vor, wenn im Parlament über ein Gesetz diskutiert wird, sollten sich die Akteure fragen: Was bringt dieses Gesetz den Menschen in unserem Land? Fügen wir nicht mehr Schaden an als wir Nützen wollen? Realpolitisch bedeutet dieser Grundsatz für mich auch dass z.Bsp. Drogenkonsum Privatsache ist - solange deren Auswirkungen keinen zerstörerischen Einfluss auf die Umwelt haben. Die Linie zwischen Alkohol/Tabak als legale und Cannabis als illegale Drogen wurde willkürlich gezogen und die Umsetzung der Gesetze diesbezüglich verschlingt Millionen, die letzendlich nichts bringen. Menschen haben immer schon Drogen zu sich genommen und werden es auch immer tun. Und schon immer gab es solche, die trotz des Konsums noch ihren Beitrag zur Gemeinschaft leisten konnten und andere, die das nicht mehr konnten. Die Menschen in unserem Land sollen über die Gefahren und Folgen von Drogenkonsum (aller Drogen - Alkohol, Tabak, Tabletten, Cannabis, Heroin, Kokain, etc) aufgeklärt werden - aber letzendlich sollte jeder Mensch selbständig in der Lage sein, darüber zu entscheiden ob und wieviel er zu sich nimmt. In einem Land, in dem rund 5% der Wohnbevölkerung Cannabisprodukte konsumieren (Quelle: Schweizerischer Gesundheitsbefragung 2002) und 20% dies schon mal getan haben, sind nicht diese 950'000 Menschen kriminelle, sondern diejenigen, die den Kosum dieser weichen Droge nach wie vor verteufeln. Wenn man Menschen in ihrem heutzutage normalen Verhalten durch antiquierte Gesetze in die Illegalität drängt, so nimmt deren Achtung vor dem Gesetz rapide ab. Zum Vergleich: 44% der 15-74-Jährigen trinken selten oder nie Alkohol.

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